1.3.2012

Seit Jochen Gauck nominiert wurde, häufen sich plötzlich Kritiken. Das war zu erwarten und ist noch nicht einmal schlimm. Die eigentliche Feuertaufe kommt erst. Man kann noch so geeignet sein für ein öffentliches Amt. Ob Gauck seinem neuen Job wirklich gewachsen ist, werden wir erst sehen, wenn er ihn tatsächlich hat. Die kritische Begleitung, die ihn dann erwartet, wird härter sein, als die paar kritischen Stimmen jetzt. Aber sie sind ein Vorgeschmack auf das, was uns und Gauck erwartet. Dabei geht es gar nicht um irgendwelche Ehen, oder Aussagen zu Occupy oder Sarrazin. Es geht darum, ob er unserem Land wirklich die Orientierung geben kann, die es erwartet. Und es geht auch darum, ob Gauck es schafft, diese Erwartung zurückzuspiegeln, denn nicht auf einen Bundespräsidenten kommt es an, sondern auf die Gesellschaft selbst.

29.2.2012

Der einzige, der sich über die neue Energiestrategie freut, ist der Finanzminister. Denn Vattenfall ist einer der drei wichtigsten Steuerzahler im Land. Doch der Verbraucher kann bereits jetzt seinen Strom aus in Brandenburg erzeugten regenerativen Energien beziehen. Und von der ganzen Braunkohlenverstromung bleiben in dreißig Jahren nur Löcher, Seen und weggebaggerte Dörfer übrig. Die Hoffnung mittels Kohldioxis-Abscheidung und Verbunkerung in unterirdischen Lagern (CCS) die Braunkohleverbrennung klimafreundlich zu gestalten, erwies sich als unrealistisch. Jetzt also will Brandenburg neue Braunkohlekraftwerke auch ohne CCS. Das wird sie vielleicht sogar durchsetzen können. Doch handelt es sich dabei leider nicht nur um einen Wortbruch, sondern eine für die Landesentwicklung fatale Orientierung, denn sie bindet Potentiale für eine Industrie und Technologie für gestern, die bei der weiteren Modernisierung Brandenburgs fehlen werden.