Versuch einer doppelten Entschuldung

Buchbesprechung: 

Ostdeutschland hat mal wieder Konjunktur. Diesmal geht es allerdings nicht um Finanz- oder Wirtschaftshilfen, nicht um die sogenannte „Innere“ Einheit, um demographischen Wandel oder strukturschwache Regionen, sondern um die Hintergründe für PEGIDA, die besondere Häufung rechtsextremer Anschläge, vor allem um die exorbitant hohen Wahlergebnisse der AfD in den östlichen Bundesländern. Das wirft Fragen auf. Das macht Sorgen, da braucht es Antworten und Handlungsperspektiven. Denn man weiss ja nicht, wo das alles noch hingeht, was da alles noch ins Rutschen kommt. Die AfD hat ja in Sachen Machtverteilung schon viel verändert. Was kommt da möglicherweise noch auf uns zu? Und warum ist der Osten hier besonders betroffen? 

Diese Fragen sind nicht nur legitim, sondern wichtig für alle, denen die Zukunft der bundesdeutschen Demokratie im Allgemeinen und die Zukunft Ostdeutschlands im Speziellen dringend am Herzen liegen.Petra Köpping hat eine Erklärung. Sie scheint mit den Leuten geredet zu haben. Nach eigener Aussage ging sie hin zu ihnen, zu den PEGIDA-Demos. Sie scheint sie zu kennen, ihre Sachsen. Immerhin, einer erfolgreichen Bürgermeisterin, direkt gewählt und anschliessend Landrätin traut man das zu. Der Spruch, welcher als Titel ihre „Streitschrift für den Osten“ ziert: „Integriert doch erst mal uns“ klingt authentisch – und zeugt von einer Kränkung. Diese Kränkung nun nimmt Frau Köpping für bare Münze. Schnell ist sie mit einer Erklärung zur Hand; es ist die Nachwendezeit, die Zeit der Deindustrialisierung und der institutionellen Umgestaltung Ostdeutschlands, die Zeit des Neuaufbaus staatlicher Strukturen, nachdem der SED-Staat in Haupt und Gliedern implosionsartig in sich zusammengefallen war.

Diese Zeit war für die Ostdeutschen mit gewaltigen Enttäuschungen verbunden, in manchen Landstrichen spielten sich geradezu Dramen ab. Viele Menschen verloren ihren Arbeitsplatz und wurden entlassen, obwohl sie sich doch so viele Hoffnungen gemacht hatten, dass es jetzt endlich auch für sie mal losgeht, mit Geldverdienen, Leistung bringen, Anerkennung erzielen. Aber es gab so gut wie keinen Betrieb, der den Übergang in die Marktwirtschaft erfolgreich überstanden hat, ohne nicht zwischenzeitlich seine Beschäftigtenzahl auf zehn Prozent der ursprünglichen Stärke zu reduzieren. In manchen Branchen lag die Zahl sogar noch niedriger. Entsprechend hoch war die Zahl der Entlassungen und der Vorruheständler. Der Frust ist noch heute leicht vorstellbar. 

Gleichwohl blieben die Ostdeutschen erstaunlich gelassen in dieser Zeit der zusammenbrechenden Betriebe. Ab und an gab es Demonstrationen, vereinzelt auch Fabrikbesetzungen. Aber im Wesentlichen haben die Ostdeutschen die Deindustrialisierung ihrer Regionen hingenommen. Wut und Enttäuschung waren zwar spürbar, aber sie entluden sich kaum mal in Aggressionen und Protest. Das hängt zwar auch an dem zu DDR-Zeiten erlernten Stillehalten und die Faust in der Tasche ballen zusammen. Zugleich wussten die Ostdeutschen aber auch, wie es um ihre ehemalige DDR-Volkswirtschaft gestanden hatte. Die PDS, die sich bemühte die Leute anzustacheln, war, weil es sich um die umbenannte SED gehandelt hatte, für die meisten Ostdeutschen kein ernstzunehmender Partner. Sie schlug zwar politischen Profit daraus, aber es gelang ihr nicht, die Leute aufzuwiegeln. Die Gewerkschaften hielten sich auch zurück. Viel zu sehr war ihnen vernünftigerweise bewusst, wie hart und entbehrungsreich der wirtschaftliche Neubeginn objektiv war. Außerdem hatten sie im Westen auch eine Arbeiterschaft zu vertreten, die für jede zusätzliche Mark, die in den Osten floss, aufkommen musste. 

Hinzu kam, dass die Entlassungswellen nicht im Nichts endeten. Denn erstens gab es ein gut ausgestattetes soziales Netz, das die Leute auffing. Und es gab die Möglichkeit, sich im Westen Deutschlands eine neue Existenz aufzubauen. So blieben die Enttäuschungen moderat und privat. 1994 wählten die Ostdeutschen Kohl noch einmal zu Kanzler, vier Jahre später probierten sie es mit Schröder. Da war das Tal der Tränen bereits durchschritten. Und trotzdem hat sich die Erfahrung der Deindustrialisierung tief in das kollektive Gedächtnis der Ostdeutschen eingeschliffen. Aber das bedeutet noch lange nicht, dass jeder Ostdeutsche zu PEGIDA läuft oder Asylbewerberheime in Brand steckt. 

Jedoch nähren sich PEGIDA und AfD gerade im Osten von Kränkungen. Protest nährt sich immer davon. Doch ist es falsch in den frustrierenden Erfahrungen der Nachwendezeit einzig und allein die Ursachen dieser Kränkungen zu sehen. Leider geht Petra Köpping genau in diese Falle. Einerseits greift sie ein wichtiges Thema auf. Andererseits missbraucht sie es in populistischer und ideologischer Weise. 

Populistisch ist Köpping, weil sie nur emotional, vom Affekt her argumentiert. Sie lässt nur Gefühle gelten, und ignoriert die wissenschaftlichen Standards. Ihre Argumentation ist immer wieder die gleiche: Den Menschen in der Ex-DDR sei wehgetan worden, das hätte zu komplexen Traumata geführt, die sich heute in der Anhängerschaft von PEGIDA und AfD niederschlagen. An keiner Stelle fragt sie nach den ökonomischen Rahmenbedingungen für die Transformation der DDR-Volkswirtschaft in die Marktwirtschaft der Bundesrepublik. Sie fragt nicht nach dem Wert des Kapitalstocks der Betriebe in der DDR, der im Allgemeinen gegen Null tendierte, der deutlich niedrigeren Produktivität, der verdeckten Arbeitslosigkeit. Sie argumentiert nur von der Betroffenheit der Mitarbeiter her. Das aber ist ein Vorgehen, das den Menschen von seinem Verstand trennt. An einer Stelle spricht sie sogar vom Vermögenstransfer von Ost nach West. Das gehört in den Bereich von Verschwörungstheorien und ist bisher nur von ehemaligen SED-Größen so verbreitet worden. 

Ideologisch argumentiert sie, weil sie die Westdeutschen ganz allgemein für die Misere der Ostdeutschen verantwortlich macht. Die Ostdeutschen werden zu Opfern, die Westdeutschen sind die Täter. Köpping differenziert nicht. Kein Soziologe würde sich trauen, so vergröbert zu argumentieren. Im Grunde argumentiert Petra Köpping hier quasi wie eine Klassenkämpferin. Das klingt wie früher, als in Zeiten des Kalten Krieges Westdeutschland für alles Schlimme verantwortlich gemacht wurde, während sich die DDR als unschuldig, als Opfer und als der einzige Friedensstaat gerierte. Bei Köpping ist der Westen für alles verantwortlich, was die heutige ostdeutsche Misere ausmacht: die Deindustrialisierung der DDR, den Vermögenstransfer von Ost- nach West, die Übernahme der ostdeutschen Institutionen und Leitungsposten, und nicht zuletzt die Treuhand, die ein Instrument der westdeutschen Konzerne war, eine eventuelle ostdeutsche Konkurrenz im Keim zu ersticken, indem man sie erdrosselt. 

Köpping spricht zwar immerfort von notwendiger Aufarbeitung dieser ostdeutschen Traumatisierung, aber sie selbst hat für die ökonomischen, politischen und historischen Rahmenbedingungen, die zur niederschmetternden wirtschaftlichen Leistungsbilanz der DDR führten, nicht ein einziges Wort übrig. Deshalb sei an dieser Stelle daran erinnert: 

Die DDR war eine Folge des ZweitenWeltkrieges, der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands 1945, der Eingliederung Ostdeutschlands in die politischen und wirtschaftlichen Strukturen des stalinistischen Weltreiches, worauf schließlich der Westen mit seiner Containment-Politik und dem Kalten Krieg reagiert hat. Und das hatte zur Folge, dass die Wirtschaft in Ostdeutschland schon eine extreme Leidensgeschichte hinter sich hatte, bevor überhaupt an Wiedervereinigung zu denken war. Zuerst flohen ganze Industrien vor Stalin und kommunistischer Enteignung in den Westen, dann zehrte die Sowjetunion die ohnehin zerstörte DDR-Wirtschaft mit unsäglichen und sinnlosen Reparationen aus, dann wurden die Betriebe verstaatlicht und unter das Kommandokuratel der DDR-Planwirtschaft gestellt, welches nicht nur marktfeindlich war, sondern auch noch ein System der Verantwortungslosigkeit installiert hatte. Als ob das nicht schon gereicht hätte, wurde auch noch der RGW geschaffen, für den die DDR den letzten Rest ihrer einst erfolgreichen Industrien opfern musste. Und dann wurde an Investitionen gespart. Und weil schon in den 1950er-Jahren deutlich wurde, dass das kommunistische Wirtschaftsmodell dem westlichen Marktwirtschaftsmodell klar unterlegen war, der Lebenstandard nur einen Bruchteil des westlichen ausmachte, flohen die DDR-Bürger zu Millionen über die offene Grenze in Berlin in den Westen, bis die DDR sie durch ihren Mauerbau, einriegelte. Ansonsten wäre die DDR schon 1961 ausgeblutet. Mit dem Mauerfall brach der letzte Schutz der übrig gebliebenen DDR-Wirtschaft vor dem überlegenen westlichen System zusammen. Leidtragende war die ganze Zeit die DDR-Bevölkerung. 

Diese Zusammenhänge reflektiert Köpping nirgends. Und sie stellt sich nicht ihrer Mitverantwortung als ehemalige Funktionärin der SED, Absolventin der Hochschule für Staat und Recht, für den Bankrott der DDR-Wirtschaft. Ja die Deindustrialsierung war bitter. Aber die Treuhand war eben nicht verantwortlich für den Bankrott und den verrotteten Kapitalstock der DDR, sondern das war die DDR. Die Ostdeutschen mussten in den 1990er-Jahren die Schlussrechnung der DDR mit dem Verlust ihrer Arbeitsplätze bezahlen. 

Natürlich kann man sich fragen, ob es nicht eine bessere Transformation als die durch die Treuhand realisierte gegeben hätte. Doch dann muss man auch fragen, ob denn damals im politischen Raum der Einheitsdiskussionen über Alternativen zur Treuhandpolitik debattiert worden ist. Ja, es gab Alternativen. Und es gab Stimmen, die vor den politischen und sozialen Folgen dieser Art von Treuhandpolitik warnten. Die bedeutendste von ihnen war übrigens die von Helmut Schmidt, der in einem seiner Bücher die ganze ostdeutsche Misere und ihre Perspektive ausgewalzt hat. Er wollte eine handfeste Industriepolitik an Stelle der Treuhand realisiert haben. Doch da ließ die damalige CDU/FDP-Koalition unter Helmut Kohl nicht mit sich reden. Es war ja auch bequem, die Treuhand die Dreckarbeit der Transformationspolitik machen zu lassen. Aber auch die SPD griff die Forderungen Schmidts nicht auf. Sie entwickelte im Grunde nur kosmetische Alternativen zur Treuhandpolitik der Bundesregierung. Übrigens auch deshalb, weil völlig klar war, dass gestaltende Industriepolitik teuer geworden wäre, viel länger gedauert hätte, und die Erfolgsaussichten eher vage waren. Darüber redete Helmut Schmidt nicht, der gerade in seinen späten Jahren,  populistisch argumentieren konnte. Und Ostdeutschland als Niedrigsteuergebiet, wie es Klaus von Dohnanyi vorschwebte, scheiterte an der EU, die dafür Milliarden für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach Ostdeutschland dirigiert. Bleibt Lafontaine mit seiner Gegnerschaft zur Währungsunion 1:1. Der ist mit seinen Vorstellungen 1990 sang- und klanglos untergegangen. 

Heute ist Petra Köpping Mitglied der SPD und wieder Funktionärin, nämlich Ministerin der sächsischen Landesregierung. Und wieder stellt sie sich ihrer eigenen Geschichte nicht. Im Gegenteil. Indem sie die Westdeutschen für alles verantwortlich macht, was im Osten schlecht läuft, macht sie sich und die Ostdeutschen zu Opfern, und stellt sich ihrer eigenen Vergangenheit nicht. So bekämpft man aber nicht die AfD, so stärkt man sie. Und das einzige, was die SPD von dieser Art der Argumentation haben wird, ist, dass sie noch schwächer wird, als sie es ohnehin schon ist. 

Statt die strukturellen Probleme Ostdeutschlands endlich politisch anzupacken, und Lösungen zu finden für den anhaltenden Bevölkerungsschwund, die schlechtere Vermögensperspektive und die schlechteren Einkommensverhältnisse, statt also eine Modernisierungspolitik zu verfolgen, die in ganz Deutschland Maßtäbe setzen würde, versteckt sich die Autorin hinter der larmoyanten Fassade der AfD-Modernisierungsverweigerer und der Leute, die mit unserer Demokratie nichts anfangen können.  

Dieser Text ist für das neue Extremismus-Jahrbuch von Jesse/Backes bestimmt und erscheint demnächst.